Bombenstimmung im Advent

Bombenstimmung im Advent

Das Tempo ist diesmal sehr besonders. Am 13. November 2015 gab es Terroranschläge in Paris. Und bereits am 4. Dezember 2015 beschließt der Bundestag , in den Krieg gegen den IS einzutreten. Es werde “sehr lange dauern”, ist zu erfahren und “gefährlich” sei das auch. Das wars dann auch schon.
Das Mandat dazu ist überaus schwammig. Man bezieht sich auf die Bitte Frankreichs um Unterstützung und auf einen EU-Vertrag, der zum gegenseitigen Beistand verpflichtet. Ein Mandat des Weltsicherheitsrates gibt es nicht. Und das Mandat bedeutet im Kern einen blanko-Scheck fürs Militär: nicht nur über Syrien soll geflogen werden, sondern über einem Gebiet bis zum Persischen Golf und über dem Roten Meer – also fernab von Syrien.
Das eigentliche Ziel ist unklar, selbst Militärs wundern sich über die unprofessionelle Vorbereitung, denn es gibt nicht mal eindeutige Kommandostrukturen.
Die Regierungsfraktionen werden zustimmen (in der Probeabstimmung 1 Gegenstimme bei der Union, 13 Gegenstimmen bei der SPD); Linke lehnt ab, Grüne lehnen mehrheitlich ab.
Ich erinnere mich gut, wie wir nach den Anschlägen vom September 2001 um eine Position gerungen haben – Afghanistan betreffend. Nächtelang ging das. Tagelang. Freundschaften sind zerbrochen. Um Grundsätzliches wurde gestritten. Niemand hat es sich irgendwie leicht gemacht.
Auch damals ging es ja um den “Krieg gegen den Terror”. Völlig klar war uns: ohne Mandat des UN-Sicherheitsrates würde gar nichts gehen.
Das ist diesmal alles sehr anders.
Deutschland hat sich an den Krieg gewöhnt.
Es gibt ihn zwar noch, den “Kampf um die Bedeutung der Worte” – Frau von der Leyen, die derzeitige Verteidigungsministerin, weigert sich strikt, – ähnlich wie einer ihrer Vorgänger im Afghanistan-Krieg – von “Krieg” zu sprechen, die Armee spricht “selbstverständlich” von Krieg. Es hat auch rentenrechtliche Konsequenzen, das war schon beim Afghanistan-“Einsatz” so. “Einsätze” sind billiger als “Kriege”.

Der eigentliche, der zentrale Punkt aber – der kommt im Grunde gar nicht vor in der Debatte. Es geht um die Frage, die schon Erhard Eppler und andere in früheren Jahren nachdrücklich gestellt haben:
Was kann man tun gegen “privatisierte Gewalt”, die eben nicht von Staaten, sondern von Terrorgruppen oder terrorbereiten Einzelpersonen ausgeht?
Die Regierung vertritt eine “Doppelstrategie” – einerseits der “Wiener Prozess”, andererseits das militärische Bündnis mit Frankreich (“damit Europa nicht auseinanderbricht” (Steinmeier)). Der “Wiener Prozess” ist schon deshalb nötig, weil sich die Teilnehmer der “Allianz gegen den IS” nicht einig sind. Man muss sich überhaupt erst mal über die Frage verständigen, wen man eigentlich zu bekämpfen gedenkt. Das kann dauern.
Solange wird gebombt. (Die Verteidigungsministerin hat gerade gestern und heute darauf hingewiesen, dass die Dauer des “Militäreinsatzes” vom Erfolg des Wiener Prozesses abhinge).

Aber: kann man mit Bomben privatisierte Gewalt bekämpfen?
Nein, das kann man nicht.
Denn mit jeder Bombe, die das Haus eines Zivilisten trifft – und das wird reichlich geschehen – entsteht eine neue Terror-Zelle. Bomben vergrößern die Gefahr.
Wenn eine Staatengemeinschaft privatisierte Gewalt, wie sie in Terroranschlägen zum Ausdruck kommt, mit Krieg bekämpft, mit Flugzeugträgern, Fregatten, Tornados und Bomben – dann zeigt sie damit lediglich nur, dass sie der Logik der Gewalt folgt – und nicht der Logik des Rechtsstaates.

Denn: privatisierte Gewalt in Gestalt von Terroranschlägen ist nichts andres als ein Gewaltverbrechen.
Und ein zivilisiertes Land stellt Gewaltverbrecher vor Gericht.
Die mittlerweile beinahe “automatische” Logik auf einen Terroranschlag, nun müsse eine “eindeutige Antwort” – in Gestalt von Bomben – gegeben werden – das entspricht steinzeitlichem Denken. Haust du mich, hau ich dich. Sprengst du meine Leute in die Luft, spreng ich deine Leute in die Luft.
Mit Rechtsstaatlichkeit hat das jedoch gar nichts mehr zu tun.

Die Völkergemeinschaft wird eine neue Antwort auf die global grassierende privatisierte Gewalt entwickeln müssen.
Ich will mich nicht von der Hoffnung verabschieden, dass es der Völkergemeinschaft schon bald gelingen möge, nicht mehr der Logik der Gewalt, sondern der Logik der Rechtsstaatlichkeit zu folgen. Gewaltverbrecher gehören vor ein Gericht. Und das steht in Den Haag.

Das aber bedeutet: Weltinnenpolitik.
Willy Brandt hat schon 1979 auf die Notwendigkeit eines solchen neuen Denkens hingewiesen.

Die Völkergemeinschaft ist noch weit von diesem Ziel entfernt. Die USA haben bislang Den Haag noch nicht mal anerkannt – aus naheliegenden Gründen.
Aber:
wenn die internationale Staatengemeinschaft der privatisierten Gewalt in Gestalt von Terroranschlägen (die man niemals von der Erde wird verbannen können, sowenig wie man Gewaltverbrechen verhindern kann) wirklich fundamental etwas entgegensetzen will – dann wohl das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit.
Und zu diesem Prinzip gehören Anklage und Verteidigung. Es genügt nicht, jemandem zum “Terroristen” zu erklären und ihm Bomben auf den Kopf zu werfen. Denn das erzeugt nur neue Anschläge.

Das alte Prinzip “Auge um Auge, Zahn um Zahn” wurde abgelöst vom Prinzip der Rechtsstaatlichkeit. Das war ein gewaltiger zivilisatorischer Schritt.
Es war ein Ausdruck von hohen zivilisatorischen Standards, dass die Alliierten am Ende des Zweiten Weltkriegs die Täter nicht einfach abgeknallt haben.
Nein, man hat sie vor Gericht gestellt. Das war der Fortschritt. Wir dürfen nicht zurückfallen in altes Denken.
Das Gegenteil ist not-wendig.
Die Welt braucht mehr Rechtsstaatlichkeit, nicht noch mehr militärische Gewalt.

Confessio – ich bekenne


Jede Religion hat ihr “Bekenntnis”, ihr – mündlich oder schriftlich fixiertes – Fundament. Bei manchen Religionen – im Christentum beispielsweise – gibt es gar mehrere, unterschiedlich alte Bekenntnisse. Bekenntnisse sind Zeitzeugnisse, weil sich Glaube immer aktuell in der jeweiligen Zeit ausdrückt.
Wie kann man nun umgehen mit dieser Vielfalt in einer globalisierten Welt?
Schlecht ist es, wenn sich Religionen gegenseitig ihre Bekenntnisse um die Ohren hauen nach dem Motto: “nur ich habe Recht” oder nach dem Motto “du musst genau so glauben, wie ich”.
Das christliche Glaubensbekenntnis beginnt deshalb nicht mit “du sollst glauben”, sondern mit “ich glaube” (lateinisch: credo).
Es steht auch nirgends geschrieben, dass man sein Bekenntnis seinem Nachbarn ins Ohr brüllen solle. Schon gar nicht wird verlangt, dass man sein Bekenntnis dem anderen mit Gewalt aufzwingen solle. Weshalb das Grundgesetz klugerweise auch von Religionsfreiheit spricht.
Was also dann?
Am überzeugendsten wirkt ein Bekenntnis, wenn Wort und Tat übereinstimmen, wenn also das Handeln dem gesprochenen Wort entspricht.
Wenn im Christentum bekannt wird: “Ich glaube, dass Gott der Schöpfer des Himmels und der Erde ist”, dann wird damit ausgesagt, dass alles Geschaffene, also auch der Mensch aus einem anderen Land mit einer anderen Religion, Gottes Geschöpf ist. Solches Bekenntnis macht den anderen Menschen mir gleichrangig.
Solches Bekenntnis verbietet mir geradezu, den Vertreter einer anderen Religion als “geringer wertig” zu behandeln.
Wir wissen, das Religionskriege besonders brutal verlaufen. Nicht nur die europäische Geschichte kennt zahlreiche solcher Kriege und Auseinandersetzungen.

Deshalb ist allen Versuchen zu wehren, “im Namen des Christentums” andere Menschen dergestalt zu bekehren, dass sie ein christliches Bekenntnis annehmen müssten. Solche Versuche gibt es jedoch nach wie vor. Sie sind nicht selten versteckt, kaschiert und eingewickelt in Vorstellungen davon, dass sich Menschen aus anderen Ländern “unseren Sitten und Gebräuchen”, womöglich unseren “Werten” unterzuordnen hätten. Wenn dieser “Wert” die Einsicht ist, dass alle Menschen von Gott geschaffene und mit gleichen Rechten ausgestattete Menschen sind, ist dagegen nichts einzuwenden.
Wenn dieser “Wert” allerdings bedeuten sollte, “ihr habt euch unseren Vorstellungen anzupassen” – dann ist Gefahr im Verzuge. Denn das birgt gewaltigen Konfliktstoff.
Gegenwärtig sind – wieder mal – Menschen auf den Straßen Deutschlands unterwegs, die sind der Auffassung, das “christliche Abendland” müsse insbesondere gegenüber “dem Islam” verteidigt werden. Ja, mehr noch, gar der christliche Glaube müsse “verteidigt” werden.
Dazu ist zu sagen: Glaube wird nicht verteidigt.
Glaube wird bekannt.

Am besten geschieht das dadurch, dass Reden und Handeln übereinstimmen.

 

Orientierung finden in Zeiten des Krieges


Im Krieg stirbt zuerst die Wahrheit. Ein bekannter Satz. Er gilt auch heute.
Statt mit der Wahrheit werden wir aber von allen Seiten mit Propaganda zugeschüttet. Schützengräben werden ausgehoben. Lager bilden und verhärten sich. Bekämpft wird, wer anders denkt.
Am Ukraine-Konflikt ist alles dies zu beobachten.
Für die einen ist “Putin” der Bösewicht, der den Konflikt schürt.
Für die anderen ist es “Europa” oder sind es “die Amerikaner”.
Für wieder andere sind es “die Separatisten”.
Jedes Lager sammelt Munition in Form von Bildern und Texten. Bilder vor allem,
Grafiken. Karikaturen, “Geheime Strategiepapiere”. Via youtube, twitter, facebook und all den Instrumenten wird der Krieg geführt. Jedes Lager schießt aus allen Rohren.
Und die Menschen werden dadurch beeinflusst und lassen sich beeinflussen.
Denn sie haben nur diese medial vermittelten “Informationen”. Kaum einer verfügt über eigene, persönliche Kontakte und Informationen. Und selbst wenn, sind auch die weitgehend beeinflusst vom Denken in “pro” und “contra”, je nachdem, mit wem man spricht.
Die Lage spitzt sich immer mehr zu.
Manöver finden statt. Demonstrative Handlungen. Begleitet von den dazu passenden Bildern. Man sieht Panzer. Man findet “geheime Strategiepapiere”. Man sieht Fotos. Man sieht Filmchen.
Kaum eine dieser “Informationen” ist wirklich überprüfbar.
Anhand der Auswahl der Fotos kann man immerhin noch erkennen, in welcher Absicht sie geschickt wurden: ein “Putin” in aggressiver Pose soll deutlichen machen, “wie er in Wahrheit ist”. Ähnliche Bilder gibt es auch von anderen Handelnden.
Die Stimmung ist aufgeheizt und aggressiv. Und mit jedem ungeprüften posting wird die Lage brenzliger.
Verteufelt wird, wer anderer Ansicht ist, als man selbst.
Alles dies führt am Ende, wenn keine Deeskalation gelingt, zum Krieg. Entweder zum “Kalten” oder gar zum “heißen” Krieg.
Für mich erschreckend und bedrückend, wie sehr sich auch Intellektuelle, Theologen, Autoren, Schriftsteller und Politiker an diesem Treiben beteiligen.
Ohne wirklich überprüft zu haben, werden Texte und Fotos, die die eigene Sicht der Welt belegen sollen, weiter geschickt und die Atmosphäre weiter vergiftet.
Jeder, der so handelt, beteiligt sich selbst aktiv an einer weiteren mentalen und materiellen Aufrüstung.
Es sind nicht nur “die Medien”, es sind nicht nur “die Politiker”, es ist jeder, der ungeprüft Bilder, Filme und Videos weitergibt mit der Behauptung, “die Wahrheit” zu kennen – über den anderen.

Wie kann man sich in einer solchen Situation angemessen verhalten?
Wie kann man sich orientieren in einer Atmosphäre, die von tatsächlichem und gedrucktem Pulverdampf vergiftet ist? Wie kann man Orientierung finden in Zeiten des Krieges?
Man kann diese Schützengräben verlassen.
Man muss sich nicht daran beteiligen, die Atmosphäre weiter zu vergiften und weiter den Konflikt anzuheizen.
Man kann sich konsequent auf die Seite derer stellen, die die ersten Opfer sind: Zivilisten.
Kinder, Greise, Mütter und Väter.
Zivilisten sind die ersten, die einem Denken, das nur noch “Freund” oder “Feind” kennt, zum Opfer fallen.
Es ist deshalb sehr sinnvoll, die Schützengräben zu verlassen, sich an der weiteren Aufrüstung nicht mehr zu beteiligen und sich auf die Seite derer zu stellen, denen der Schutz der Zivilbevölkerung zum Anliegen geworden ist.
Das Internationale Kommitee vom Roten Kreuz ist so eine Organisation, die man unterstützen kann.
Oder der Rote Halbmond – die große Hilfsorganisation der Muslimischen Welt.
Beide arbeiten eng zusammen und zeigen, dass Kooperation auch in schwierigen Zeiten gelingen kann.

Man kann und man muss sich entscheiden.
Will ich meine Lebens-Energie dafür verwenden, Konflikte weiter anzuheizen? Will ich mit verantwortlich sein für eine Eskalation der Konflikte?
Oder will ich die mir gegebene Lebenszeit dafür verwenden, Leben zu schützen?
Jeder hat die Wahl.
Und jeder ist verantwortlich für das, was er tut.

Schuss ins Gehirn


Es gibt Sätze, die gehen einem wie ein Schuss ins Gehirn.
“We must learn to see that the person in front of us is ourself and that we are that person” (Thich Nhat Hanh).

Das ist so ein Satz.
Wer wach und aufmerksam das Zeitgeschehen verfolgt, kann nicht übersehen, wie sehr überall die Gewalt zunimmt. Im Denken zunächst, dann in der Sprache, schließlich mit Gewehren und Kanonen.
In Israel und Palästina ist das so, in Syrien und dem Irak, in der Ukraine und in Afrika, auch auf unseren Straßen und in unseren Häusern.

Gegenseitige Verteufelung, Feindbilder, Hass, Rechthaberei. Konflikte verschärfen sich um die knapper werdenden Ressourcen. Die Schwächsten müssen es tragen: Flüchtlinge, Waisen, einfache Leute.
Wie kann man herausfinden aus diesem Kreislauf der Gewalt?
Wie nur?
Martin-Luther King organisierte den Widerstand im “weißen Amerika” gegen “die Schwarzen”. Er kämpfte hart, aber friedlich, gegen den Rassismus Amerikas.
Und er suchte sich Freunde, verlässliche Wegbegleiter, Lehrer.
Der junge Vietnamese Thich Nhat Hanh gehörte zu ihnen.
“Die Menschen wissen nicht, wie sie Frieden finden und halten können. Sie müssen es lernen”.
Thich Nhat Hanh wurde “Lehrer”. So steht es auf seiner Seite. Bescheiden. Klar. Einfach. Aber hart in der Übung. Ein politischer Buddhist, der jetzt in “Plum Village” lehrt.

Was lernt man bei ihm?
“Ganz im gegenwärtigen Moment zu sein”.
Nicht in Gedanken, nicht im Vorurteil, nicht im politischen Programm, nicht in der Stunde, die vielleicht nachher sein wird.
Sondern jetzt, “ganz in der Gegenwart”.
Es ist ein sehr weiter Weg bis dorthin, denn wir stecken im Kopf fest, im Gedanken. Da ist schwer herauszufinden.
Aber es gibt Hilfen:
Stille, Beobachten des Atems, Meditation, praktische Arbeit mit der Hand.
“deeply meditation”. Das ist nichts für leichte Gemüter. Das will erarbeitet sein.
Wer ganz wach und aufmerksam in der Gegenwart ankommt, kann nicht übersehen, dass unsere ganze Welt voller Konflikte ist.
In unserem Familie, in unserem Dorf, in unserer Stadt, in unserem Land, in unserem Kontinent, in der Welt.
Überall.
Wie aber damit umgehen?
Rechthaberei führt nicht weiter. Hass führt nicht weiter. Krieg führt nicht weiter.
Am Ende solcher Wege ist das Elend nur noch größer.
Gegen den anderen ist kein Frieden zu finden.

“We must learn” sagt der Vietnamese leise.
Das ist ein harter und steiniger Weg.

Martin-Luther King hat Thich Nhat Hanh für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen. Aus gutem Grund.
Denn dieser politische Buddhist lehrt einen praktischen Weg, den man erlernen kann, wenn man sich wirklich auf den Weg des Friedens wagen will.
Segeln auf sehr hoher See.
Da braucht man Wissen und Erfahrung und gutes Handwerkszeug, sonst bläst einen der nächste Sturm sofort um.
Sehr viel einfacher ist es, am alten Ufer festzuhalten.
Sehr viel einfacher ist es, am alten Feindbild festzuhalten.
Aber so werden wir den Weg zum großen Ziel nicht finden.
Wir müssen auf hohe See, sonst finden wir das neue Ufer nicht.
Wir müssen hinauf auf den Gipfel, sonst können wir nicht sehen, wie groß und schön die Welt ist.
Es ist eine mühsame, nicht einfache Übung. Man braucht Training.
Am besten regelmäßiges Training, denn die alten Gewohnheiten und Denkweisen sind tief in uns verwurzelt.

“We must learn” sagt der Vietnamese leise.
Was denn?
“Der da, der mir gegenüber steht voller Hass, das bin ich.”
Denn es gibt keine Trennung zwischen mir und dem anderen. Es gibt keine Trennung zwischen Innen und außen.
Jeder Dualismus, jede Trennung ist eine Illusion.
Du kannst es herausfinden, wenn du praktizierst.

Das ist schwere Kost.
Das ist eine harte Lektion.
Friedensarbeit ist nichts fürs Sofa.
“Es wird Blut fließen” sagt Gandhi seinen Kämpfern, als sie beim Großen Salzmarsch vor den schwer bewaffneten Polizisten stehen, “aber es darf nicht das Blut unserer Gegner sein”.

“We must learn that the person in front of us is ouself and that we are that person”

Deshalb ist Gewalt niemals ein Weg zum Frieden.
Denn, wenn ich einen anderen töte, töte ich mich selbst.
Wenn ich einen anderen verurteile, verurteile ich mich selbst.
Wenn ich einen anderen zum “Terroristen” mache, spreche ich von mir selbst.

Solange wir nicht diese schwere Lektion lernen, werden wir Frieden nicht finden.
Martin-Luther King wurde im Alter von 35 Jahren erschossen.
Thich Nhat Hanh ist mittlerweile hochbetagt. Kürzlich erst war er erst schwer krank und ist nun auf dem Weg der Besserung.
Ich wünsche diesem vietnamesischen Lehrer, einem der ganz Großen unserer Gegenwart, dass er seine vielen Hunderttausende Schüler auf der ganzen Welt noch weiter unterrichten kann.
Denn es ist wahr: “We must learn”.

Für einen kurzen hellen Moment hatte ich gehofft….


Für einen kurzen hellen Moment hatte ich gehofft, die internationale Staatengemeinschaft hätte sich angesichts ihrer jüngsten Erfahrungen im “Kampf gegen den internationalen Terrorismus” (zum Beispiel in Afghanistan) darauf verständigt, die etwa eine Milliarde Dollar pro Monat (!), die der militärische Einsatz gegen den IS nach Schätzungen der US-Regierung kostet, in Entwicklungszusammenarbeit in eben jene instabilen Staaten zu investieren, aus denen sich die IS-Terroristen rekrutieren, statt wieder – wie in Afghanistan – nach Militär zu rufen.

So weit ist die Staatengemeinschaft jedoch noch nicht.
Die alten, vielfach gescheiterten Prioritäten der Weltgemeinschaft sind nach wie vor: zuerst das Militär, dann erst – sehr viel später – wirkliche Hilfe, wenn überhaupt.
Nationale Interessensicherung geht vor Weltinnenpolitik.
Die Folgen sind sichtbar:
Die UN haben gerade veröffentlicht, dass man beim Hilfswerk UNHCR nun die Lebensmittelrationen für die syrischen Flüchtlinge kürzen müsse, einfach, weil das benötigte Geld für die Flüchtlingshilfe fehle.

Also: eine Milliarde Dollar pro Monat für Militär sind vorhanden. Schließlich sind eigene Interessen berührt.
Geld für die Ernährung von Flüchtlingen fehlt, denn das liegt nicht mehr im nationalen Interesse.
Von wirklicher struktureller Hilfe, von wirklicher Weltinnenpolitik (Willy Brandt)  redet niemand. Das ist ja auch nur Pazifisten-Gedöns. Das braucht man nicht ernstnehmen.
So sind die Realitäten.
Seltsam ist nur, dass die “Flüchtlingshilfe” als Argument für den Einsatz des Militärs herhalten muss.
Man sagt, jetzt könne “nur noch das Militär” den Flüchtlingen helfen. Gern wird in dem Zusammenhang der Hitler zitiert. Auch den hätte man schließlich nur mit Waffen besiegen können.
Das klingt aber, bei genauerem Hinsehen, als wolle man den syrischen Flüchtlingskindern Patronen zu essen geben.

Die UN-Vollversammlung hat in der vergangenen Woche einige wichtige Reden hören lassen, bei denen über Gründe und Ursachen von Terrorismus nachgedacht wurde. Es waren nur einige wenige, dafür aber um so wichtigere Reden. Da war von den Folgen der Kolonialzeit die Rede; von bestehenden und wachsenden Ungerechtigkeiten zwischen reicher und armer Welt. Da war davon die Rede, dass die reiche Welt nicht unbeteiligt war am Erstarken des Terrorismus weltweit. Wenige, wichtige Reden. Kaum gehalten, waren sie schon wieder überhört.

Diese wenigen Reden enthielten aber Hinweise darauf, dass es womöglich auf ein neues Denken ankäme, um die bestehenden Probleme erfolgreicher anzugehen, als in der Vergangenheit.
Gibt es erste Bausteine für ein solches neues Denken?
Neu wäre es, wenn nicht mehr das Denken in militärischen, sondern ein Denken in zivilen Kategorien Priorität bekäme.
Das allerdings wird in den gängigen Sonntagsreden gern als Scharlatanerie abgetan. Es handle sich um “Träumereien”, so wird geäußert, so als sei es eine gesicherte Erkenntnis, dass ein Denken in zivilen Kategorien per se nicht erfolgreich sein könne – dabei ist es noch nie gewagt worden.
Gewalt löst keine Gewalt – das ist seit langem bekannt (interessanter Weise rufen vor allem alte Männer nach solcher Gewalt, die selber gar nicht mehr in Verlegenheit kommen, eingezogen zu werden).
Deshalb ist es an der Zeit, ja geradezu notwendig, Neues zu wagen.
Wenn die etwa eine Milliarde Dollar pro Monat in Entwicklungszusammenarbeit investiert würde (verbunden natürlich mit dem gesamten Instrumentarium, über das moderne Entwicklungszusammenarbeit mittlerweile verfügt, von capacity building, über Ausbildung bis hin zu microfinance) statt in Zerstörung (bekanntlich wachsen der Hydra mit jedem abgeschlagenen Kopf mehrere neue nach) – dann könnte das ein wirkungsvoller neuer Ansatz sein. Eingeschlossen sind selbstverständlich auch gerechtere Regelungen, was den Zugang zum Weltmarkt anbelangt.

Doch davon ist die Weltgemeinschaft weit weit entfernt. Zu groß ist der Einfluss alten Denkens. Zu eingeschliffen sind die alten Rituale der Konfliktlösung im Interesse meist reicherer Nationalstaaten. Zu wenig Bereitschaft ist vorhanden, wirklich neue, mutige Wege zu gehen.
Es will partout nicht gelingen, neues Denken durchzusetzen.
Immer wieder wird mit alten Rezepten auf neue Herausforderungen reagiert.
Man kann die Ursachen von Terror und Gewalt aber nicht mit Militär bekämpfen. Es genügt nicht, die eigenen Interessen als die “guten” und die anderen als die “bösen” zu kategorisieren.
Auch das ist bekannt und wird immer wieder gesagt.
Aber die konkreten Prioritäten im konkreten Handeln sind dann eben doch immer wieder die alten.
Eine Milliarde Dollar pro Monat für Luftangriffe und Waffenlieferungen.
Fehlendes Geld für wirkliche Hilfe.
Das ist der Stand der Erkenntnis.
Zu mehr hat es noch nicht gereicht.

 

Kein Friede ohne Gerechtigkeit – etwas über die Quellen des Terrorismus


Nach dem 11. September 2001 fragten einige wenige, zudem zaghafte Stimmen: “Was haben wir euch getan, dass ihr uns so sehr hasst?” Eine Frage, der man nicht weiter nachging.
Dabei ist es die eigentlich wesentliche Frage: was sind Gründe für Terrorismus?
Statt nach den Gründen zu fragen, begnügten sich die Handelnden jedoch, Terror zu “bekämpfen”. Und zwar mit militärischen Mitteln.
Das Ergebnis war ein Erstarken der privatisierten Gewalt.
Vor der UN-Vollversammlung hat der iranische Präsident Hassan Rohani nun erneut nach den Gründen für Terrorismus gefragt.
Und er hat die Frage mit den Sätzen beantwortet:
Terrorismus sei das Ergebnis von Armut, Unterentwicklung, Diskriminierung, Demütigung und Ungerechtigkeit. “Man muss diese Wurzeln kennen, wenn man die Quellen des Terrorismus austrocknen will.” Das habe der Westen nicht verstanden. “Die heutige Feindseligkeit gegen den Westen ist das Ergebnis des Kolonialismus von gestern und des Rassismus von gestern.” (Deutschlandfunk vom 25. 9. 2014)

Was ist die Antwort der Weltgemeinschaft auf den Terror des “Islamischen Staates”?
Die Antwort ist wieder vor allem militärischer Natur.
Wieder wird nicht nach den Gründen für die Zunahme der privatisierten Gewalt gefragt.
Doch nicht nur militärische “Antworten” (vor allem Luftangriffe) werden gegeben, sondern eine Verschärfung der Sicherheitsbestimmungen, die mit einer überaus fraglichen Einschränkung von bislang geltenden Individualrechten einhergeht, ist ebenso die Folge.
In einer einstimmig angenommenen Resolution hat der UN-Sicherheitsrat nun die Möglichkeit eröffnet, “Terroristen” die Staatsbürgerschaft zu entziehen.
Die  Staaten können nun also Menschen, die sie zu “Terroristen” erklärt haben – auf Empfehlung der Geheimdienste – im eigenen, nationalen Interesse, zu Staatenlosen machen. Es ist übrigens wenig überraschend, dass diese Resolution einstimmig verabschiedet wurde, denn sie eröffnet den Staaten nun die Möglichkeit im Namen der “Bekämpfung des internationalen Terrorismus” gleich auch noch andere aus ihrer Sicht notwendige Regelungen zur Verbesserung der eigenen Sicherheit zu regeln. Es genügt ja nun, Menschen unter Terrorverdacht zu stellen. Und die Geheimdienste werden genügend “Anhaltspunkte” finden, um gegenüber der Öffentlichkeit Menschen zu “potenziellen Terroristen” erklären zu können.
Die damit verbundene Hoffnung, man könne den Terrorismus auf diese Weise austrocknen, ist jedoch irrig.
Denn diese “Antworten” auf den Terror des IS beseitigen nicht die Ursachen des Terrors.

Friede ist nicht ohne Gerechtigkeit zu haben. Das wissen schon die alten Texte, die uns in der Heiligen Schrift überliefert sind.
Es ist eine sehr alte Erkenntnis.
Aber sie ist angesichts der aktuellen Auseinandersetzung um den “internationalen Terrorismus” verloren gegangen.
Deshalb sei an diese alte Einsicht jetzt erinnert.
Solange Staaten glauben, sie dürften im eigenen, nationalen Interesse andere Länder und Völker demütigen, sie in Armut halten, ihre Rohstoffe ausbeuten, ihre Umwelt zerstören, ihnen Zugang zum Welthandel verwehren – solange sprudeln die Quellen des Terrors weiter. Und kein Krieg wird das ändern. Ganz im Gegenteil, der “Krieg gegen den Terror” wird die Not der Menschen noch mehr vergrößern – vor allem das Elend der vielen Millionen Flüchtlinge. (2013 gab es über 51 Millionen Flüchtlinge weltweit. Der höchste Stand seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Hauptfluchtursache: die zunehmende Zahl von Kriegen. Sagt das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen UNHCR).

Wenn die reichen Staaten nicht endlich ihren Beitrag zu mehr Gerechtigkeit in der Welt leisten
wenn die reichen Staaten nicht aufhören, ärmere Staaten auszubeuten, deren Natur und natürlichen Lebensbedingungen irreversibel zu zerstören (Klimawandel!),
wenn die reicheren Staaten nicht aufhören, “Kolonialismus mit anderen Mitteln” im Namen von “Freiheit und Wachstum” fortzusetzen
dann wird der Terror nicht enden. Er wird noch nicht einmal weniger werden, sondern eher zunehmen.
Die Völker der Welt werden diesen alten Zusammenhang neu buchstabieren müssen: Frieden gibt es nicht ohne Gerechtigkeit.
Damit ich nicht missverstanden werde: Terror ist niemals zu entschuldigen.
Aber wenn man ihn erfolgreich bekämpfen will, muss man nach seinen Ursachen fragen und nicht nur einfach “draufhauen”.

Die Herausforderung ist enorm, denn die Gewalt nimmt zu. Nicht nur die Gewalt, die vom Terror ausgeht, auch die Gewalt, die mit den Mitteln des Marktes durchgesetzt wird.
Deshalb sind die sogenannten “Freihandelsabkommen”, die zwischen den Staaten der reicheren Welt abgeschlossen wurden und noch abgeschlossen werden sollen genau daraufhin zu prüfen, ob sie nicht einen weiteren Beitrag zur Ausbeutung der ärmeren durch die reichere Welt leisten.
Ein Wirtschaftssystem, das vor allem auf Kosten der ärmeren Länder lebt und noch weiter wachsen will – das ist das erklärte Ziel dieser sogenannten Freihandelsabkommen – ein solches Wirtschaftssystem leistet einen nicht unerheblichen Beitrag dafür, dass der Terror weltweit zunimmt. Das muss man sehen, auch wenn es unbequem ist.
Terrorismus ist das Ergebnis von Armut, Unterentwicklung, Diskriminierung, Demütigung und Ungerechtigkeit. Man muss diese Wurzeln kennen, wenn man die Quellen des Terrorismus austrocknen will.

 

Nachdenken über 9/14


Ausgerechnet am Gedenktag des Anschlags auf das World-Trade-Center vor 13 Jahren hat der amerikanische Präsident eine Rede gehalten, in der er darlegt, die USA seien nun nicht nur zu Luftangriffen gegen den IS im Irak, sondern auch zu Luftschlägen in Syrien bereit.
Seine Begründung lautet:
“Obwohl wir noch keine spezielle Verschwörung gegen unser Heimatland entdeckt haben, haben IS-Anführer Amerika und unsere Verbündeten bedroht.” So berichtet das ZDF.

Festzuhalten ist:
die USA wurden nicht angegriffen.
Es gibt nach Auskunft des Präsidenten nicht mal Hinweise auf eine “spezielle Verschwörung gegen unser Heimatland.”
Ein UN-Mandat für diesen “Kampf gegen den IS” gibt es bislang nicht.

Es ist völlig unklar, auf welcher völkerrechtlichen Grundlage nun diese “Allianz der Willigen und Fähigen” (John Kerry) gebildet werden soll und ja schon ist.
Deutschland ist diesmal mit Waffenlieferungen an die Peshmerga im Nordirak mit von der Partie.
Als Haupt”argument” wird immer wieder vorgetragen, man könne “dem Morden durch die IS nicht einfach tatenlos zusehen.”
Zudem wird auf Flüchtlingsströme hingewiesen, die es zu schützen gelte.
Deshalb sei dem IS nun nur noch mit militärischen Mitteln beizukommen.

Besonders bedrückend ist, dass sich etliche, auch öffentlich wahrgenommene protestantische Theologen völlig unnötig und beinahe anbiedernd zum Sprachrohr der Waffenlieferanten machen. 

Keiner spricht über politische Lösungsansätze.
Niemand unternimmt ernsthaft den Versuch, dem IS die Geldquellen zu entziehen.
Niemand unternimmt den Versuch, eine politische Allianz zu schmieden, die dem IS die Grundlage entzieht.
Niemand fragt ernsthaft nach den Gründen für das Erstarken des IS.

Die Öffentlichkeit ist weitgehend dem Denken in militärischen Kategorien verfallen. Der Aussenpolitiker der Union Mißfelder, schließt gar einen “Kampfeinsatz der Bundeswehr nicht aus”. (Quelle hier).
Ein Denken in politischen Kategorien gilt als “unrealistisch”, als “realitätsfern”, wird verhöhnt, lächerlich gemacht.

Ein Ausstiegsszenario? Gibt es nicht.
Ein klares politisches Ziel? Gibt es nicht.
Die Dauer dieser “Kampagne” (Obama): “mindestens drei Jahre”.
Die völkerrechtliche Grundlage? Fehlanzeige
Die Folgen insbesondere für syrische und irakische Flüchtlinge? Ihre Zahl wird noch größer werden.

Dem IS ist es offensichtlich gelungen, eine große Zahl von Staaten in einen Konflikt hineinzuziehen, der militärisch nicht lösbar ist. Das hat die Welt nicht zuletzt in Afghanistan gesehen, als es schon einmal darum ging, dem “islamistischen Terror” militärisch zu begegnen. Das Ergebnis war, dass der IS stark wurde. Wenn es dem IS gelingt, der Welt ein Denken in militärischen Kategorien aufzuzwingen, hat er ein wesentliches Ziel erreicht. Denn seinen “Kämpfern” ist es egal, ob sie ums Lebens kommen.
Alle in dieser “Allianz der Willigen und Fähigen” beteiligten Staaten werden nun potentielle Ziele sein in einer “Zeit der privatisierten Gewalt” (Eppler).

Und am Ende des Tages wird man wohl vermutlich wieder erkennen, was ja in Afghanistan und anderen Orten bereits zu besichtigen war: Gewalt gebiert neue Gewalt. Mit jedem Kopf, den man der Hydra abschlägt, werden zwei neue nachwachsen.
Blut kann man nicht mit Blut abwaschen (v. Suttner).