Widerrede: Aus Gegnern müssen Dialogpartner werden


Eben habe ich mir  nochmal in Ruhe die Rede der Kanzlerin angesehen, die sie heute zu Afghanistan gehalten hat.
Hab mir die Gesichter angeschaut der früheren Kollegen, die Gesichter auch derer, die jetzt in Regierungsverantwortung sind.
Ich habe lange Jahre meines Lebens dort gesessen, auf den blauen Stühlen. Im Parlament und auf der Regierungsbank.
Und ich habe damals nach langen langen nächtlichen Debatten den Einsätzen der Bundeswehr zugestimmt, weil ich der Überzeugung war, die Doppel-Strategie Deutschlands: ziviler Aufbau und militärischer Schutz, könnte das Ziel erreichen und zu mehr Frieden in Afghanistan führen.
Nun habe ich nicht erneut kandidiert, lebe in einem Sabbatical in großer Stille und habe Zeit, diese Zeit gründlich zu überdenken.
Und ich merke: seit dem Luftschlag auf den Tanklastwagen in der Nähe von Kunduz hat sich für mich die Situation drastisch verändert.
„Bis zu 142“ Menschen sind dabei ums Leben gekommen. „Viele Zivilisten darunter“.

Mich treibt seither die Frage um: wie können wir soetwas definitiv ausschliessen?

Meine Antwort: wir können es nicht.
Was ist die Konsequenz?
Wir müssen diesen Krieg dort beenden.
Wir müssen sehen, daß unsere Doppel-Strategie gescheitert ist. Denn die Gewalt nimmt zu.
Ich weiß sehr wohl, was ich da sage, denn nichts ist schwerer, als sich soetwas einzugestehen.
Ich verstehe die früheren Kollegen gut in ihrem Applaus, den sie heute an manchen Stellen der Kanzlerin gegeben haben, denn sie haben mit diesem Applaus ja auch ihre eigene Entscheidung bekräftigt, die sie mit dem „neuen“ Mandat ausgesprochen haben.
Es ist verdammt schwer, sich einzugestehen, daß man geirrt hat.
Dieser Applaus hat für mich heute, wenn ich ihn sehe, auch etwas „Selbstbestätigendes“, gerade angesichts der mangelnden Unterstützung, die dieser Krieg in der Bevölkerung findet.
Dennoch:
Ich glaube, wir müssen uns eingestehen, daß unsere Doppel-Strategie: ziviler Aufbau, Ausbildung der Sicherheitskräfte und der Armee in Afghanistan und militärischier „Schutz“ dieser Aktivitäten gescheitert ist.
Denn: die Gewalt nimmt zu.

Nun haben die Amerikaner – und sie sind nach wie vor die treibende Kraft im Bündnis – als erste eine konkrete Abzugsperspektive eröffnet.
Sie wollen 2011, also etwa in einem dreiviertel Jahr, mit dem Abzug beginnen.
Schritt für Schritt.
Provinz für Provinz.
Je nachdem, was die Sicherheitslage und die Fähigkeiten der Afghanen, selbst für Sicherheit zu sorgen, zulassen.
Das deutsche Parlament hat gesagt: wir wollen in einem Zeitkorridor zwischen 2011 und 2013 abziehen.
Die Regierung sagt, sie setze die afghanische Regierung zunehmend unter Druck, ihre Sicherheit selbst in die Hand zu nehmen.
Gleichzeitig weiß ich aber auch, daß das Militär dem Parlament nie die volle Wahrheit gesagt hat.
Besonders deutlich wurde das, als über die AWACS- Aufklärungsflugzeuge abgestimmt werden sollte, eine der letzten Abstimmungen, an denen ich noch beteiligt war und bei der ich mich gegen diese Flugzeuge entschieden habe.
Der Bundestag hat schließlich – dem üblichen Mechanismus folgend, das Mandat erteilt – danach jedoch stellte sich heraus, daß noch nicht mal Überflugrechte für die Flugzeuge vorlagen.
Das Parlament war nicht vollständig informiert.

Wenn heute wieder von „gefallenen“ und „tapferen“ Männern gesprochen wird, die „unsere Sicherheit am Hindukusch verteidigen“, dann halte ich das für überhaupt nicht hilfreich, um aus dem Konflikt wieder heraus zu finden.
Zwar kann ich die Taktik der Kanzlerin verstehen, durch sorgsam ausgewählte Zitate von SPD-Politikern in ihrer Rede die große Gemeinsamkeit zur SPD in dieser Frage indirekt zu betonen; aber diese Taktik zeigt eben auch die große Unsicherheit, die die Regierung selbst in dieser Frage hat, man will sich der Mehrheiten im Parlament vergewissern.
Denn die Zustimmung in der Bevölkerung zu diesem Krieg sinkt von Tag zu Tag.

Zeitgleich zur Afghanistan-Debatte im Parlament ist McChrystal in Deutschland, um die geplante Großoffensive in Afghanistan vorzubereiten.
Wir werden in dieser Großoffensive Schlimmes erleben, fürchte ich.
Die Gewalt wird weiter zunehmen.
Ich bin fester denn je davon überzeugt, daß wir mit Soldatenstiefeln die Herzen der Menschen nicht gewinnen können.
Die Menschen in diesem agrarisch geprägten, muslimischen Land,von denen ein großer Teil der Bevölkerung Analphabeten sind, verstehen nicht, was vor sich geht.

Ich stelle mir manchmal die umgekehrte Situation vor:
Fremdes, sagen wir, muslimisches Militär würde sich in einem, sagen wir bayrischen, Dorf in einem Militärlager einquartieren und würde mit Patrouillen beginnen.
Man weiß in diesem bayrischen katholischen Dorf, daß diese fremden Soldaten einer anderen Religion angehören, vielleicht, sagen wir, Muslime sind.
Diese fremden Soldaten würden den Menschen sagen, man müsse diese Patrouillen machen, denn es gäbe Terroristen in der Gegend, es geschähe zu ihrer Sicherheit.
Nehmen wir weiter an:
die Soldaten haben kaum Kontakt zur Zivilbevölkerung, sondern sie leben eigentlich sehr zurückgezogen in ihrem Militärquartier, man weiß eigentlich nicht viel von ihnen.
Gerüchte machen die Runde im Dorf.
Nur zu Patrouillenfahrten verlassen die fremden Soldaten ihre Unterkunft.
Nehmen wir weiter an:
bei diesen Patrouillen würden eines Tages in einem Fahrzeug unbewaffnete Schüler erschossen (wie es gerade geschehen ist) – wie würde die Bevölkerung in diesem, sagen wir, bayrischen Dorf, reagieren?

Sie würde glauben, die Soldaten seien ihre Feinde.
Die Männer in den Familien wären in ihrer Trauer und ihrem Zorn über die getöteten Kinder kaum mehr zu bändigen.
Wut würde sich aufbauen, gegen diese „Andersgläubigen“ fremden Soldaten.

Aber genau dies geschieht anscheinend im Moment:
unsere Soldaten machen den Job, zu dem das Parlament sie beauftragt hat. Sie gelten in den Dörfern Afghanistans als „Ungläubige“.
Man weiß nicht viel von ihnen, denn sie leben eigentlich sehr abgeschlossen in ihrem Militärquartier da am Rande des Ortes.
Die deutschen Soldaten, und ihre Kollegen aus den anderen Ländern haben Angst auf ihren Patrouillenfahrten, weil sie kaum Kontakt zur Zivilbevölkerung haben und weil man ihnen sagt, dass terroristische Anschläge drohen. Man könne nicht ausschließen, daß „die Taliban“ heimtückische Angriffe planten. Und tatsächlich, gerade vor kurzem ist wieder so ein Anschlag passiert, bei dem 7 der Kollegen das Leben verloren.
Deshalb reagieren sie unsicher und schießen sogar auf ein Fahrzeug, in dem vier unbewaffnete Jugendliche sitzen, weil sie annehmen, das das Fahrzeug gefährlich für den Konvoi werden könnte. Schließlich ist es trotz mehrerer Warnungen nicht stehen geblieben, sondern ist weiter gefahren, direkt auf den Konvoi zu.
Man schießt.
Und stellt hinterher entsetzt fest, daß da vier unbewaffnete Jugendliche im Fahrzeug waren.

Ähnliches hat sich vermutlich vor dem Luftschlag in Kundus auf jenen entführten Tanklastwagen zugetragen.
Aus Furcht, der Tanklastzug könnte zu einer Waffe der Taliban gegen die eigenen Soldaten werden, wurde der Befehl zum Angriff gegeben.
Mehr als 142 Menschen kamen ums Leben.

Können wir solche Vorgänge definitiv ausschließen?
Wir können es nicht.

Die Angst in der Zivilbevölkerung wird zunehmen, weil immer mehr Zivilisten umkommen.
Beides, die Angst unter den Soldaten und die Angst in der Bevölkerung führt zu immer mehr Gewalt, statt zu mehr Frieden und Sicherheit.

In so einer Situation hilft es nicht wirklich weiter, wenn im Parlament angesichts von toten Soldaten und toten Zivilisten von „Tapferkeit“ gesprochen wird.
Eine Rede vom „tapferen Soldaten“ hat ja nur die Funktion, etwas zu tun gegen den wachsenden Widerstand in der eigenen Bevölkerung gegen diesen Krieg am Hindukusch.

Wenn die Metallsärge wieder mit Fahnen bedeckt werden und die Reden vom „tapferen Soldaten“ gehalten werden, ist Achtsamkeit vonnöten.
Denn die Gefahr ist übergroß, daß unser Denken, dann unsere Sprache und schließlich unser Handeln immer tiefer in die militärische Logik solcher Vorgänge mündet.

Nichts wäre schlimmer, als wenn wir immer tiefer in die militärische Logik hinein gerieten.
Die Logik des Militärs war stets: rüstet uns besser aus; gebt uns mehr und bessere Waffen; lasst uns endlich in Ruhe unseren „Job“ machen und sorgt „hinter der Front“ für Ruhe und vor allem für Unterstützung. (so konnte man es gestern im „Spiegel“ lesen).

Das aber genau darf der Politik nicht passieren.
Sie darf sich der militärischen Logik nicht unterwerfen.

Deshalb achte ich im Moment sehr aufmerksam auf die Sprache der Politik und der Medien.
Und ich merke, daß sie sich verändert.
Das Pathos kehrt zurück, das in Kriegen immer wieder da war.
Man redet vom „gefallenen Soldaten“; man redet vom „tapferen Soldaten“; man redet vom „Stolz“ auf den Soldaten; ja sogar die Kinder des Ministers werden in großen Medien zitiert, sie seien „stolz“ auf die toten Männer.
Man zeichnet das undifferenzierte und deshalb taugliche Bild vom „gefährlichen Taliban“, der „unsere Sicherheit“ bedrohe.
So funktionierten Feindbilder schon immer.
Je undifferenzierter, um so tauglicher.
Ein Bundestagsabgeordneter der CDU verstieg sich heute sogar zu folgender Argumentation:
„Fällt Afghanistan, dann fällt Pakistan. Und dann haben wir eines Tages eine Atombombe über einer deutschen Stadt.“ (spiegel online).
Man kann sehen, wohin Angst führt.

Deshalb „werfe ich Kieselsteine in den Strom“ und erinnere mit meinen geposteten Texten an frühere Kriegsheimkehrer, die alle als Gewandelte zurückkehrten und zu kompromisslosen Kriegsgegnern wurden.

Wenn die Kanzlerin heute in ihrer Regierungserklärung behauptet, es gäbe „keine Alternative“ zu dem, was da in diesem fernen Afghanistan vor sich geht, dann muß ich ihr widersprechen.
Denn die Alternative heißt: Dialog.

Ich glaube, wir werden aus diesem Konflikt, in den wir immer tiefer hineingeraten (und die amerikanischen Militärs haben ja heute in großen deutschen Zeitschriften schon angekündigt, uns stünde „ein schweres Jahr“ bevor),nur herausfinden, wenn wir sehen, was wir schon während der Zeit der Großen Konfrontation der Militärblöcke 1987 und früher wußten:
es gibt nur eine gemeinsame Sicherheit.
Es gibt keine Alternative zum Dialog mit den Menschen, die unsere immer mehr von der militärischen Logik geprägte öffentliche Rhetorik zum „Feind“ erklärt hat.

Nun scheinen die Entwicklungen jedoch einen ganz anderen Verlauf zu nehmen.
Statt eines Dialoges bereitet man eine Großoffensive vor.
Die Amerikaner verbreiten in deutschen Medien, uns stünde „ein schweres Jahr“ bevor.
Die Allianz will gemeinsam mit afghanischen Streitkräften in dieser Großoffensive „die Taliban“ endgültig zerstören.
Bruder gegen Bruder.
Afghane gegen Afghane.
Unterstützt von der Allianz aus dem Westen.
Danach will man abziehen.

Ich fürchte, diese Großoffensive ist der größte Fehler, den die Allianz nur machen kann.
Denn die anschließende Gewalt wird, wegen der vielen toten Zivilisten und Soldaten, wegen der erschossenen Bauern und ihrer Kinder, weiter wachsen und den Konflikt weiter verschärfen.
Der Zorn auf den Westen wird nicht geringer werden.

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